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Welcome to The United States of Europe

Österreich - EU

Ursprung der heutigen Europäischen Union waren die 1951 und 1957 gegründeten Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG und Euratom).

aus Wikipedia

Ich finde es interessant, dass aus einer ehemaligen „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ die heutige EU entstand, in der es um viel mehr als nur um die Wirtschaft geht – oder geht es im Endeffekt doch wieder nur um die Wirtschaft?

Warum USE?

Diese Sache lässt sich leicht erklären. Ich denke, die meisten kennen die US-Amerikanischen Verhältnisse bei der Gesetzgebung. Viele Dinge werden von Washington aus den Bundesstaaten vorgegeben, jedoch können die einzelnen Bundesstaaten weiterhin ihr Süppchen (zumindest bei gewissen Themen) selbst kochen.

So in etwa kommt mir die Lage auch bei der EU vor. Das EU-Parlament, bzw. der Europäische Rat beschließen Vorgaben, die dann innerhalb einer gewissen Zeit auf Bundesebene umgesetzt werden müssen.So auch bei der Vorratsdatenspeicherung.

Die Vorratsdatenspeicherung, die den braven Bürger vor dem geballten Bösen beschützt


Oft wird die Bevölkerung damit besänftigt, dass die gespeicherten Verbindungsdaten nur für schwere Straftaten verwendet werden sollen. Allerdings will man die Verbindungsdaten – da man sie ja ohnehin speichert – auch gleich für Copyrightverletzungen verwenden. Sonst wäre es ja eine reine Geldverschwendung, oder wie darf man das sehen?

Ähnlich wurde der Bevölkerung der Mafiaparagraf erklärt. Dieser sollte nur bei schweren Straftaten zum Einsatz kommen, doch es hat nicht lange gedauert bis eine Gruppe von Tierschützern gegen den Mafiaparagrafen angeklagt wurde.

Jedenfalls haben Copyrightverletzungen (in der Form wie sie meistens begangen werden) meiner Meinung nach nichts mit schweren Straftaten, wofür man die Vorratsdatenspeicherung offiziell verwenden wollte, gemeinsam. Da frage ich mich natürlich, auf welche Dinge es noch ausgeweitet werden könnte.

Derzeitiges Geschehen

Wie der Standard berichtete, nahm Ministerin Bures einen erneuten Anlauf um die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Kurz darauf kamen schon von den verschiedensten Stellen Wünsche, wofür man die gespeicherten Daten verwenden könnte …

Des weiteren hat die Europäische Union ein Forschungsprojekt namens „Project Indect“ gestartet, welches ein umfassendes Überwachungssystem für das Internet hervorbringen soll. Weiteres ist auf Winfuture.de zu lesen.

1 Kommentar

  1. localghost sagt:

    STOPPT DEN SAMMELWAHNSINN!

    Ich verstehe den Sinn dahinter nicht.
    Wieviele terroristische Anschläge gabs in den letzten 50 Jahren in Österreich?!
    Nur weil die Daten irgendwo auf einem Server liegen, heißt es nicht, dass sie helfen, sowieso nicht stattfindende Verbrechen(auf Terror in Österreich ausgelegt) zu verhindern.
    Siehe Echelon.
    Was bringts!? Nix. Bis die Daten verwertet werden können, is es eh schon zu spät. Und ausserdem: Für wie dumm halten Politiker Terroristen eigentlich?!
    Es wird ja wohl keine/keiner jemanden anrufen, mailen etc. und mal so fragen:
    „Wann werden meine 40 Autobomben geliefert?“ oder „Verwendungszweck: 5 Boden/Luftraketen“ als Überweisungszweck angeben…

    Ich mein, ein wenig realitätsfremd sind diese dinge jetzt schon, oder?

    Politiker müsste man sein…
    da hat man absolute narrenfreiheit – leider

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... wurde von Redaktion am 28. Juli 2010 verfasst. Willst du mehr lesen? Der vorherige Artikel war , und sollte es einen neueren Artikel geben findest du ihn hier: